![]() ![]() | Allgemeine GeschäftsbedingungenAGB, Stand: April 2012Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich. HÖCO Elektro - Hausgeräte Handelsgesellschaft mbH Schiersteiner Straße 68 65187 Wiesbaden § 1 Geltungsbereich Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB. § 2 Vertragspartner, Kundendienst 1. Der Kaufvertrag kommt zustande mit HÖCO - Hausgeräte Handelsgesellschaft mbH - im Folgenden HÖCO bezeichnet - Schiersteiner Straße 68, 65187 Wiesbaden, Deutschland und dem Kunden. Weitere Informationen zu uns finden Sie im Impressum (Anbieterkennzeichnung). Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Mo-Fr 09:00-19:00 Uhr und Sa 09:00-16:00 Uhr unter der Telefonnummer 0611/3721-16. 2. Entgegenlautende Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers.
3. Die Abbildungen der Geräte in unserem Shop können vom Original abweichen. § 3 Verhaltenskodex Folgende Verhaltenskodizes haben wir uns unterworfen: Trusted Shops URL zum Verhaltenskodex: § 4 Vertragsabschluss 1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons " Jetzt bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
2. Bedingung für einen wirksamen Vertragsabschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.
3.Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung von HÖCO Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist HÖCO berechtigt, die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei HÖCO die Beweislast bezüglich des Irrtums obliegt. Eventuell erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.
§ 5 Selbstabholung Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich. § 6 Packstation Wir liefern nicht an Packstationen.
§ 7 Versandkosten
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.
§ 8 Preise
1. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung. 2. Die Versandkosten für die Lieferung innerhalb Deutschlands werden gesondert berechnet. Versendungen ins Ausland sind nicht möglich. 3. Alle genannten Preise, auch für den Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands und zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von HÖCO werden alle vorherigen Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
§ 9 Bezahlung / Rücktrittsvorbehalt
1. Die Zahlungen erfolgen per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus) oder per Nachnahme (an den Spediteur). Vorkasse Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Nachnahme Bei Auswahl der Zahlungsart Nachnahme fallen zzgl. 20,00 Euro als Kosten an. Der auf dem/der Kaufvertrag/Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an den Spediteur zu entrichten. Abzüge werden von HÖCO nicht akzeptiert. 2. Lieferungen an Unternehmer oder öffentliche Einrichtungen können nach Prüfung und Freigabe gegen Rechnung durchgeführt werden. Hierzu ist in jedem Falle eine schriftliche Bestellung auf Firmenformular des Kunden notwendig. Die Bestellung ist stets per Telefax oder E-Mail an HÖCO zu übermitteln. 3. Bestellungen auf Rechnung sind stets sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto, ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge. 4. Der auf der Rechnung ausgewiesene Zahlungsbetrag ist in voller Höhe und in vollem Umfang an HÖCO zu entrichten, unabhängig der Zahlungsweise. Abzüge von Transaktionsgebühren und Ähnliches, die beispielweise bei Begleichung durch internationale Banken entstehen, werden von HÖCO nicht akzeptiert. § 10 Sofortüberweisung
Die Zahlungsart "Sofortüberweisung wird von HÖCO nicht angeboten.
§ 11 Widerrufsbelehrung
Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzung und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Versandbestellungen.
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: HÖCO Elektro - Hausgeräte Handelsgesellschaft mbH Schiersteiner Straße 68 65187 Wiesbaden E-Mail: verkauf@hoeco.com Fax: 0611 / 8100970 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verfplichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 12 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung der Widerrufsrechtes
Wir machen von der Möglichkeit Gebrauch, Ihnen im Rahmen der Ausübung des in der vorstehenden Belehrung wiedergegebenen gesetzlichen Widerrufsrechtes wie folgt die Kosten der Rücksendung aufzuerlegen: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen sind sus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 14 Lieferbedingungen 1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. 2. Soweit der Kunde Vorkasse wählt, wird die Ware bei Vertragsannahme für den Kunden reserviert, aber erst nach dem Eingang des Geldbetrages auf dem Konto von HÖCO versandt. Der Kunde wird daher gebeten, dies bei seiner Bestellung zu berücksichtigen und die vereinbarte Vorkasse rechtzeitig zur Anweisung zu bringen. 3. Soweit der Kunde Vorkasse wählt und der Geldbetrag nicht binnen drei Tagen auf dem Konto von HÖCO gutgeschrieben ist, kann HÖCO von dem Vertrag zurücktreten. Soweit HÖCO an dem Vertrag festhält, gelten die im Zeitpunkt der Bestellung genannten Lieferfristen nicht mehr. Vielmehr tritt anstelle des ursprünglich angegebenen Lieferzeitpunktes derjenige, der zum Zeitpunkt des Geldeinganges bei HÖCO im HÖCO-Internet-Shop für das Produkt ausgewiesen wird. 4. Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem elektronischen Katalog. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass HÖCO selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Es gelten die folgenden Absätze. 5. Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten, trotz rechtzeitiger Disposition, aus von HÖCO nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, so wird HÖCO dem Kunden, anstatt des bestellten Produktes, ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme dieser nicht verpflichtet ist und vom Vertrag zurücktreten kann. Hierüber wird HÖCO den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden, im Falle des Rücktritts, etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurück erstatten. 6. Soweit HÖCO aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. 7. Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die HÖCO nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurück zu treten. 8. Die Lieferung erfolgt gegen eine Versandkostenpauschale, deren genauer Betrag bei jeder Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. § 15 Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu HÖCO auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend zu machen.
§ 16 Eigentumsvorbehalt
1. Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von HÖCO. 2. Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von HÖCO nicht zulässig.
§ 17 Gewährleistung 1.Die Ansprüche des Kunden gegen HÖCO bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit zwei Jahre. 2. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen HÖCO. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmen sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers. 3. Ist der Kunde Unternehmer und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. § 18 Reparaturkosten / Kostenvoranschläge Werden Waren zur Reparatur an HÖCO gesandt und handelt es sich bei den Mängeln, Schäden oder sonstigen Veränderungen, bzw. Verschlechterungen der Ware, nicht um Sachmängel, welche gesetzliche Gewährleistungsansprüche oder Garantieansprüche gegen den Hersteller auslösen, sind die anfallenden notwendigen Entgelte für Kostenvoranschläge, Reparaturen und gleichartige Kosten vom Kunden an HÖCO zu erstatten. § 19 Haftung Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung von HÖCO auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers, haftet HÖCO nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. § 20 Vertragsprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 21 Datenschutz Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). 1. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. 2. Ist der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand der Firmensitz der HÖCO Elektro - Hausgeräte Handelsgesellschaft mbH für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt hat oder wenn bei Klageerhebung sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort unbekannt ist. 3. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen. |
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